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Was halten Gerichte?

Viele Adressaten wehren sich gegen ein Bußgeld. Hier steht, wie die bekannten Gerichts- und Beschwerdeverfahren ausgegangen sind: bestätigt, herabgesetzt, erhöht oder aufgehoben.

Von 42 überprüften Bußgeldern hielten 20 vor Gericht stand (48 % der entschiedenen Verfahren). Herabgesetzt: 12, aufgehoben: 9, eingestellt: 1.

Nach Land

„Rest nach Herabsetzung“: Median des Anteils, der vom ursprünglichen Bußgeld blieb; erst ab fünf herabgesetzten Fällen mit bekannten Beträgen, in Klammern deren Zahl.

Die überprüften Fälle

Jüngste Gerichtsentscheidung zuerst; anhängige Verfahren ohne Gerichtsentscheidung am Ende.

Wie die Zahlen entstehen

• Als überprüft gilt ein Fall mit mindestens einer Entscheidung eines Gerichts oder einer Beschwerdeinstanz oder mit dem Status „in Berufung“. Gezählt wird das Ergebnis der letzten dieser Entscheidungen; setzt ein Gericht die Buße unverändert fest, gilt sie als bestätigt. Ohne Gerichtsentscheidung ist das Verfahren anhängig.
• Auswahlverzerrung: Erfasst sind nur Verfahren, von denen multabase aus amtlichen Quellen weiß. Gerichtsentscheidungen werden nur teilweise veröffentlicht und nur teilweise erfasst; viele Bußgelder werden gar nicht angefochten. Die Anteile sagen daher nicht, wie oft Gerichte allgemein Bußgelder kippen, sondern wie die bekannten Verfahren ausgingen.
• Beträge stammen aus den Entscheidungen selbst, ersatzweise aus dem gepflegten Stand des Falls. Viele deutsche Fälle stammen aus Tätigkeitsberichten, die den Betrag nicht nennen; sie zählen beim Ergebnis, nicht beim verbleibenden Anteil.
• Die Dauer reicht vom Bescheid bis zur letzten Gerichtsentscheidung und wird nur aus taggenauen Daten berechnet. Lagemaße erst ab fünf Fällen.