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Polizei (Landespolizeipräsidium, im Bericht benannt) (anonymisiert)

Aktenzeichen
TB-DE-SL-UDS-2022-5-1-2
Behörde
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland (DE)
Adressatentyp
öffentliche Stelle
Beschreibung
Polizei (Landespolizeipräsidium, im Bericht benannt)
Branche
Polizei (Landespolizeipräsidium, im Bericht benannt)
Status
festgesetzt
Ursprüngliche Buße
keine Geldbuße
Aktuelle Buße
keine Geldbuße
Letzte Prüfung
–

Verfahrensgang

  1. 2022 (Berichtszeitraum, Datum nicht genannt) — Behörde
    festgesetzt · keine Geldbuße · Rechtsgrundlage: sonstige Rechtsgrundlage
    Warnung

    Verstoßart laut Goldstandard: Polizeiliche Datenverarbeitung (geplanter länderübergreifender Datenabgleich, Hypothetische Datenneuerhebung) Status laut Bericht: sprachen deswegen gegenüber den jeweiligen Projektverantwortlichen im Januar 2022 eine koordinierte Warnung (im Saarland nach § 6 Abs. 2 Satz 2 Saarländisches Polizeidatenverarbeitungsgesetz – SPolDVG) aus

    Tätigkeitsbericht, S. 65–66 (PDF, de)

Quellen

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