Kommune (anonymisiert)

Aktenzeichen: TB-DE-HE-HBDF-2022-7-6
Behörde: Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (DE)
Adressatentyp: öffentliche Stelle
Beschreibung: Kommune
Branche: Kommune
Status: festgesetzt
Ursprüngliche Buße: keine Geldbuße
Aktuelle Buße: keine Geldbuße
Letzte Prüfung: –

Verfahrensgang

2022 (Berichtszeitraum, Datum nicht genannt) — Behörde
festgesetzt · keine Geldbuße
Verwarnung
Verstoßart laut Goldstandard: Datenschutzbeauftragter (Interessenkonflikt durch Leitungsfunktionen) Status laut Bericht: Dieser Austausch erfolgte erst, nachdem die Kommune gemäß Art. 58 Abs. 2 Buchst. b DSGVO verwarnt und die Kommunalaufsicht eingeschaltet wurde.
Tätigkeitsbericht, S. 134–135 (PDF, de)

Quellen

https://datenschutz.hessen.de/sites/datenschutz.hessen.de/files/2023-04/51-taetigkeitsbericht-des-hbdi_0.pdf — abgerufen 03.10.2026, Rolle: tragende Quelle · S. 134–135
Dieser Austausch erfolgte erst, nachdem die Kommune gemäß Art. 58 Abs. 2 Buchst. b DSGVO verwarnt und die Kommunalaufsicht eingeschaltet wurde.

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