Polizei (Polizei Rheinland-Pfalz) (anonymisiert)
- Aktenzeichen
- TB-DE-RP-LFDI-2022-II-1-3
- Behörde
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (DE)
- Adressatentyp
- öffentliche Stelle
- Beschreibung
- Polizei (Polizei Rheinland-Pfalz)
- Branche
- Polizei (Polizei Rheinland-Pfalz)
- Status
- festgesetzt
- Ursprüngliche Buße
- keine Geldbuße
- Aktuelle Buße
- keine Geldbuße
- Letzte Prüfung
- –
Verfahrensgang
- 2022 (Berichtszeitraum, Datum nicht genannt) — Behörde
festgesetzt · keine Geldbuße · Rechtsgrundlage: sonstige RechtsgrundlageWarnungVerstoßart laut Goldstandard: Datenübermittlung (geplantes länderübergreifendes Polizei-Verbundsystem) Status laut Bericht: hat der LfDI – abgestimmt mit den beiden weiteren zuständigen Landesdatenschutzaufsichtsbehörden – eine Warnung gem. § 42 Abs. 1 Satz 5 LDSG gegen die geplante Funktionsweise des „Proof of Concept Datenkonsolidierung“ dahingehend ausgesprochen
Quellen
- https://www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/datenschutz/Dokumente/Taetigkeitsberichte/ds_tb31.pdf — abgerufen 03.10.2026, Rolle: tragende Quelle · S. 27–28
Warnung gem. § 42 Abs. 1 Satz 5 LDSG gegen die geplante Funktionsweise des „Proof of Concept Datenkonsolidierung“ dahingehend ausgesprochen
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